Geplante Armut

Ist geplante Armut die sozialpolitische Le­bensrealität einer vermeintlich zivilisierten Gesellschaft, oder bloße Verschwörungs­theorie? Wer würde und könnte denn Armut richtiggehend „planen“?

Inwiefern entsprächen solche Strategien demokratischen und rechts­staatlichen Grundsätzen? Welchen Zwecken würde es dienen, Menschen in Armut zu bringen und/oder zu halten?

Angenommen, die globalen Motoren „Wirtschaft“ und „soziale Ordnung“ basieren schon seit geraumer Zeit auf geplanter Armut: Wäre das verwerflich? Könnte man sagen: Naja – wenn’s im Großen und Ganzen funktioniert …? Und: Funktioniert es denn überhaupt?

Eine einfache Rechnung, die nach­denklich macht …

Um der Frage auf die Spur zu kommen, ob es so etwas wie „geplante Armut“ von staatlicher Hand gibt, reicht eine einfache Gegenüberstellung offizieller Zahlenwerte: Die Armutsgrenze für eine allein lebende Person in Österreich liegt bei 1.392,- Euro*). Für zwei im selben Haushalt lebende Personen wurden 2.088,- Euro er­rechnet. (Ob diese Rechnung der Teuerungs­welle gerecht wird, die die Bevölkerung seit Jahren belastet, sei dahingestellt, Anm.)

Die Sozialhilfe für Alleinlebende und Alleinerzie­hende im Jahr 2023 beläuft sich jedenfalls auf maximal rund 1.054,­- Euro – einen Betrag also, der mit 338,­- Euro unterhalb der Armutsschwelle liegt. Für Paare sind maximal 1.475,­- Euro Sozialhilfe vorgesehen, was mit satten 613,­- Euro die Armutsgrenze unterschreitet. Bei Pensionisten, die auf staatliche Hilfen an­gewiesen sind, sieht es übrigens ähnlich aus.

Noch schlimmer steht es um Kinder, die in von Armut betroffenen Familien aufwachsen müs­sen: Laut Schuldnerberatung liegt der monat­liche Bedarf zur angemessenen Versorgung ei­nes Kindes bei 800,­- Euro. Für einen Er­wachsenen mit Kind zahlt der Staat aber nur knapp mehr als die Hälfte dieses Betrags (418,­- Euro) aus. Bei zwei Erwachsenen mit Kind sogar noch weniger.

Darüber hinaus tendieren offizielle Berechnungen erfahrungsgemäß dazu, die realen Belastungen und Lebenskosten zu unterschätzen. Da hilft auch eine Familien­beihilfe von 120,61 Euro bis maximal 174,68 Euro nicht wesentlich weiter.

Für Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, auch für Rentner und Kinder, ist also von staatlicher Seite ein Leben unterhalb der Armutsgrenze vorgesehen – das jedenfalls geht aus den genannten Zahlen hervor.

*) Alle Zahlen aus dem Jahr 2023.

Vollstrecker geplanter Armut?

Sozialamt, Arbeitsmarktservice, Pensionsstraßen, Integrationsfonds, Berufsförderungs­institut, … wie sozial und serviceorientiert die Titel dieser und ähnlicher Einrichtungen auch klingen mögen: Was dahinter steht, hat wenig mit „Service“, „Fairness“ oder der „Förderung“ von Individuen zu tun.

Während fürstlich honorierte Beamte mit einem vergleichsweise launigen Arbeitsalltag z.B. Notstandsbeziehern die Existenzgrundlage streichen, armutsge­fährdeten Familien notwendige Beihilfen ver­weigern oder Kriegsflüchtlinge in lieblos geführte Kurs­-Apparaturen pferchen, um sie – ungeachtet ihres heimischen Ausbildungsniveaus – rasch als Hilfskräfte ausbeuten zu können, steigt dort, wo überhaupt noch produktive Arbeit geleistet wird, der Existenzdruck.

Menschliche Schicksale interessieren die Profiteure der Armut herzlich wenig. Und das ausführende Personal, meistens gezielt zu Unnachgiebigkeit und Empathie­losigkeit angehalten, tut „nur seine Pflicht“, ohne unbequeme Fragen zu stellen – solange im eigenen Haushalt die Kasse stimmt.

Bei den folgenden Beispielen handelt es sich um konkrete Fälle, die der GÖ­-Redaktion vorliegen. Die Namen der Akteure wurden geändert, Standorte bleiben unerwähnt:

Konrad E. war aus gesundheitlichen Gründen für geraume Zeit auf Notstandszahlungen ange­wiesen. Seine prekäre Lebenssituation war auch psychisch eine enorme Belastung. „Wenn man einmal so weit ist, dass man seine Post gar nicht mehr öffnet, dann hat man aufgegeben“, erinnert sich der ehemalige Eisenbahner an einen dunklen Abschnitt seines Lebens. Von seiner Betreuerin am Arbeitsamt fühlte er sich schikaniert. „Einmal haben sie mir einfach so den Notstand gestrichen. Ich geriet mit allen Zahlungen noch mehr in Rückstand, als es ohnehin schon der Fall war. Als ich nach der Begründung fragte, wurde behauptet, ich hätte zu einem vereinbarten Zeitpunkt nicht angerufen – was aber nicht stimmte. Ich hatte sehr wohl angerufen; und nicht ich, sondern die AMS­-Beamtin, die den Termin angesetzt hatte, war zum vereinbarten Zeitpunkt nicht verfügbar gewesen. So wurde mein Anruf an einen ihrer Kollegen weitergeleitet, der mir die Auskunft gab, dass die Beamtin zurückrufen werde. Das tat sie aber nicht; stattdessen strich sie mir prompt die Bezüge und behauptete, ich hätte niemals angerufen. Als ich mich in meiner Not mit der Landesgeschäftsstelle in Verbindung setzte, stellte man sich auch dort zunächst auf ihre Seite – ohne den Sachverhalt zu prüfen. Erst, als ich ankündigte, mir bei der Post den Gesprächsnachweis mit Zeit und Dauer des Telefonats zu holen, wurde die Streichung plötzlich rückgängig gemacht. Ich musste den Nachweis nicht einmal mehr erbringen, weil sie ganz genau wussten, dass sie auffliegen würden! Ich meine: Haben Sie eine Ahnung, was es heißt, nicht einmal Geld für ein Essen zu haben? Denen war das einfach egal!“

Eine ganz ähnliche Geschichte erzählt Ingrid P. über ihre Erfahrungen mit dem AMS: Sie begleitete ihren psychisch erkrankten Sohn, Ronald P., auf seinen Amtswegen, der alleine nicht dazu imstande war. Die Art und Weise, wie seitens des AMS mit ihm umgesprungen wurde, beschrieb Frau P. als ignorant. Auch in diesem Fall nahm es das AMS mit dem Einhalten von Terminen nicht allzu genau: „Einmal wurden wir hinbestellt, doch als wir kamen, fühlte sich niemand zuständig. Nachträglich stellte sich heraus, dass die verantwortliche Ansprech­person sehr wohl im Dienst gewesen war. Als wäre es vollkommen in Ordnung, vorgeladene Bürger bei Amtsterminen einfach zu versetzen, lautete die ungenierte ‚Entschuldigung‘: Sie wäre wahrscheinlich gerade Kaffeetrinken gewesen. Sie haben sich nicht einmal die Mühe gemacht, wenigstens so zu tun, als hätte es für das Versäumnis einen guten Grund gegeben! Aber wehe, wir wären es gewesen, die diesen Termin verpasst hätten. Sofort hätte es geheißen, ‚für das Versäumen eines Amtstermins gibt es kein Pardon‘. Wenn ich da nicht selber dahinter bin und meinen Sohn alleine hinschicke, machen die mit ihm, was sie wollen!“

Carola G., die sich bei einem renommierten Bildungsinstitut als Deutsch­-Trainerin beworben hatte, begegnete am Tag ihres Vorstellungs­gesprächs einer syrischen Geflohenen, die in ebendieser Einrichtung einen Deutschkurs absolvieren musste: „Eigentlich haben wir einander nur gegrüßt und uns über Gesten verständigt, da brach die Frau auch schon in Tränen aus. Im ersten Moment war ich direkt überfordert. Sie hatte ein starkes Mitteilungs­bedürfnis. Mithilfe einer App, die vom Arabischen ins Deutsche übersetzen kann, erzählte sie mir, dass ihre Familie in Deutschland gelandet sei, sie selbst aber von der Einwanderungsbehörde in Österreich festgehalten werde. Sie war merklich trauma­tisiert (extrem emotional), hatte verschiedene körperliche Leiden und konnte nur humpeln. Der Grund für ihr Weinen: Die Trainerin in ihrem Deutschkurs dürfte keine Geduld mit ihr gehabt und sie (bewusst oder unbewusst) vor der Klasse bloßgestellt haben. Als die Syrerin darüber sprach, brach sie zusammen. In ihrer Heimat soll die Frau, eigenen Angaben zufolge, Anwältin (oder Anwaltsgehilfin?) gewesen sein. Seit dem Krieg steht sie nunmehr alleine und mittellos am Rande einer völlig fremden Gesellschaft.“
Weiter beobachtete Frau G.: „Ausnahmslos alle Menschen, die ich dort am Informationsschalter, in Gängen oder Pausen­ räumen als Kursteilnehmer ausmachen konnte, tätigten Aussagen bzw. führten Gespräche, die großen Frust und v. a. eine unfreiwillige, erzwungene Teilnahme zeigten. Ich habe selten einen so tristen Ort betreten. Im Rahmen des Vorstellungsgesprächs brachte ich die Situation der Syrerin zur Sprache und wurde darüber informiert, dass die Trainer vom Auftraggeber gezielt dazu angehalten würden, streng vorzugehen und die Leute ‚anzutreiben‘. Diese Atmosphäre stimmte mich nachdenklich und tut es noch. Vor allem die Frage: Warum basiert so vieles, das im ersten Moment einen legitimen Eindruck macht, bei näherer Betrach­tung auf einer Bereicherung an der Misere an­derer?“

Angesichts solcher Erlebnisse erscheint die Frage berechtigt, ob die tauben Ohren der Behörden im Umgang mit sozial benachteiligten Menschen ebenfalls eine Form von geplanter Armut sind. Ist das, was wir in dem Zusammenhang gerne als „Einzelfälle“ oder „Ausrutscher“ betiteln, womöglich die bewusste Aufgabe jener Einrichtungen, die vorgeblich für geordnete Verhältnisse und soziale Sicherheit sorgen sollen? Geht es am Ende ganz gezielt darum, Menschen so weit wie möglich auszubeuten und zu entrechten?

Werden bewusst insbesondere solche Charaktere vom System belohnt, die menschenverachtende Weisungen roboterhaft und ohne Gewissens­probleme umzusetzen imstande sind? Ist das der Grund dafür, dass es kaum noch jemandem ans Herz rührt, wenn verzweifelte Menschen sich vor Ämtern bei lebendigem Leib anzünden? Ist es die wachsende Gefühlskälte, die soziale Armut, die den stolzen Westen zunehmend in die materielle Verarmung führt?

Einzelfälle mit System

Unsummen an Geldern fließen jährlich unter seriös anmutenden Schlagworten wie „Bil­dungs­, Integrations­ oder Fördermaßnahmen“ an entsprechende „Dienstleistungsunterneh­men“ und „soziale Programme“, wobei diese Gelder – neben den üppigen Gagen für die Inhaber der Spitzenpositionen – in erster Linie vom Verwaltungsapparat und einer fragwürdigen Arbeitsplatz­Beschaffung für Ausbilder oder Initiatoren sog. „Bildungsprogramme“ verschlun­gen werden.

Viele zur Teilnahme an diesen „Bildungsprogrammen“ Verpflichtete hört man aber nach wie vor über die Zeitverschwendung in inhaltsleeren Vorträgen oder den fehlenden Bezug zu tatsächlich vorhandenen beruflichen Zielen klagen. Selbst Saisonarbeiter – z.B. im Baugewerbe –, die jedes Jahr vorübergehend „stempeln gehen“, sind nicht davor gefeit, als Bedingung für die Auszahlung ihrer Bezüge Arbeitslosenkurse besuchen zu müssen, die rein gar nichts mit ihrem Berufsfeld zu tun haben.

Bei den Kosten, die der nämliche Ausbildungs­apparat – zusätzlich zu den Arbeitslosen­ bezügen und der Verwaltung – verursacht, muss die Frage erlaubt sein, worin genau dabei die „Fördermaßnahme“ besteht? Wer oder was wird denn durch diese Art von Kursbetrieb gefördert? Und: Welchen Mehrwert kann ein Mensch, der wahllos übergestülpte Einheitskurse absolviert hat, effektiv für sich nutzen oder in die Gesellschaft einbringen? Brauchen Erwachsene wirklich wochenlanges AMS­-Training, um zu lernen, wie man einen Lebenslauf schreibt und Mandalas ausmalt? – Oder geht es am Ende gar nicht darum, dass die Betroffenen bzw. die Allgemeinheit von diesen „Fördermaßnahmen“ profitieren sollen? ­ Wenn nicht: Worum geht es dann?

Armut ist eine Katastrophe

Mit den Worten „Armut ist eine Katastrophe“ schlug der heutige ABGE­Präsident Karl Dittrich bereits vor etlichen Jahren vor, den Katastro­phenschutz für die Mitarbeit an den Armen­speisungen (Tafel­-Projekte) heranzuziehen. Dieser Gedanke erscheint gar nicht abwegig, zumal ausreichend große Institutionen, die zu früheren Zeiten landesweite Anlaufstellen für von Hunger und Armut betroffene Menschen waren (etwa die katholische Kirche), dieser Aufgabe längst nicht mehr nachkommen – während die Armut wieder rasant im Steigen begriffen ist.

Leider ist auch heute noch – oder: heute mehr denn je! – zu beobachten, dass die verfügbaren Ressourcen keineswegs zur Schaffung von sozialer Sicherheit und Wohlstand aufgewendet werden.

Katastrophenschutz Grundeinkommen

Im Besonderen bemängelt Dittrich den Umstand, dass für Dinge, die keinerlei realen Nutzen für die Bevölkerung haben, weit mehr Geld aufgewendet wird, als es brauchen würde, jedem Menschen Wohlstand zu bieten. – Wohlstand auf einer gleichberechtigten Basis, der als Ausgleich keine Armut braucht! Die Rede ist vom Bedingungslosen Grundeinkommen – nicht zu verwechseln mit dem Konzept der bestehenden „Grundsicherung“, die die vor­herige Enteignung bedingt und die außerdem nicht jedem Bürger zugutekommt.

Warum die Frage nach der Finanzierung immer nur dort gestellt wird, wo es um soziale Schwerpunkte geht, kann der Aktivist nicht verstehen: „Wenn alles schreit: ‚Krieg Hurra!‘ fragt niemand, wie das finanziert werden soll. Wenn uns die EU horrende Abgaben auferlegt, für Agenden und Kampagnen, denen unsere Bevölkerung nie zugestimmt hat, fragt niemand, woher wir das Geld dafür nehmen werden. Wenn die Regierung hunderte Millionen für Impfdosen ausgibt, die dann in den Sondermüll wandern, ist das alles kein Problem. Aber wenn man jedem Bürger seine bedingungslose Grundversorgung ermöglichen will, ‚wissen‘ immer alle gleich von vornherein, dass man sich das nicht leisten kann. ­ Wie kann es sein, dass man sich eine Finanzierung immer nur dann ‚leisten kann‘, wenn es um etwas geht, das der Allgemeinheit mehr Schaden als Nutzen bringt?“, so Dittrich.

Bereits in der anerzogenen Tendenz des Kollektivs, zerstörerischen Absichten mehr Auf­merksamkeit zu schenken als friedlichen und lebensfeindliche Agenden weniger zu hinter­fragen als philanthropische, ortet der Initiator der Friedensvision‘ sowie zahlreicher Kunst­- und Sozialprojekte einen Aspekt von „geplanter Armut“.

Die Frage nach dem Warum

Spätestens seit dem Wendepunkt „Corona“ hat sich die Zahl derer, die den Absichten diverser Obrigkeiten skeptisch gegenüberstehen, ver­vielfacht. Alles schreit nach zufriedenstellenden Antworten – und auch eine Flut von mehr oder weniger seriösen „Enthüllungsreportern“, die die Wahrheitsfindung erschwert, kann skeptisch Gewordene nicht davon abhalten, die Aus­richtung des bestehenden Systems kritisch zu hinterfragen.

In den letzten Jahren jagte eine verlautbarte Krise die andere. Preise und Steuern stiegen, während sich Stabilität und Lebensqualität verminderten. Politische Entscheidungsträger katapultieren sich von einem Widerspruch in den nächsten. Mangels überzeugender Argumente, die das eigene Vorgehen rechtfertigen könnten, bleibt jeder Fraktion nur der Fingerzeig auf den „Dreck am Stecken“ der jeweils anderen – was den eigenen „Stecken“ nicht unbedingt sauberer macht. Dafür aber hat dieser Habitus das allgemeine Vertrauen in die Politik nachhaltig beschädigt.

Nunmehr dringen Fragen ins Bewusstsein des Kollektivs, die sich zu früheren Zeiten nur einzelne „Spinner“ gestellt haben – und diese Fragen betreffen fast jeden Lebensbereich:

• Wie kann es sein, dass in demokratischen Staaten ein „Ausnahmezustand“, der ständige Bewerbung braucht, dessen Aufrechterhaltung politisch lanciert und der obendrein mit Steuer­geldern finanziert wird, rechtfertigt, dass jahre­lang ohne gesetzliche Grundlage an der Ver­fassung „vorbei­verordnet“ werden darf?
• Wie kann es sein, dass Gesetze verabschiedet werden, die die Gentherapie am Menschen ohne dessen Einverständnis zulassen? Warum dürfen bewährte und günstige Medika­mente vom Markt genommen werden, um Patienten teurere aufdrängen zu können, deren Gleichwertigkeit umstritten ist – während zugleich aus Gründen der „Sparsamkeit“ z.B. auf Generika umgestiegen werden muss?
• Wie kann es sein, dass die Politik darauf Ein­fluss nehmen kann, welche Informationen ein Arzt seinen Patienten mitzuteilen und welche er zurückzuhalten hat?
• Warum darf Nahrung für Tiere und Menschen mit Plastik angereichert werden? Auf was hinauf dürfen Whistleblower, die ihr Leben riskieren, um die Verbrechen einer Re­gierung gegen die eigene Bevölkerung publik zu machen, offiziell als Straftäter verfolgt werden, während Vertreter dieser Regierungen keine strafrechtlichen Konsequenzen zu fürch­ten haben?
• Wie kann es sein, dass es irgendjemandem erlaubt ist, sich gezielt an Kriegen in anderen Ländern zu bereichern, ohne selbst als Kriegsverbrecher verurteilt zu werden?
• Warum darf es so etwas wie „geplante Obsoleszenz“ geben?
• Mit welchem Recht darf darüber verhandelt werden, einem Verein wie der WHO autoritäre Befugnisse über die Bevölkerungen ganzer Länder zuzugestehen?
• usw. usf.

Eine Liste wie diese zu vervollständigen würde den Rahmen dieses Artikels ebenso sprengen, wie die akribische Aufarbeitung sämtlicher Er­scheinungsformen von geplanter Armut. Fest steht aber: Jeder gezielt forcierte Missstand bzw. Mangel ist de facto geplante Armut. Wie es bereits diese vage und fragmentarische Annäherung an die Thematik nahelegt, gibt es für künstliche Missstände, die nur eine verschla­fene Wohlstandsgesellschaft unhinterfragt hin­nehmen konnte, keine stimmige Rechtfertigung.

Vielmehr basieren sie auf autoritärer Macht­ausübung zum Nachteil des Individuums wie auch zulasten des Gemeinwohls. Übergriffige Vorgehensweisen gegenüber dem einfachen Bürger bei weitestgehender Unantastbarkeit ei­ner verantwortungslosen Obrigkeit summieren sich als Indizienkette, die auf einen systemi­schen Plan zur Generierung und Aufrechter­haltung von Armut und sozialer Ungerechtigkeit hindeutet.

Jetzt, da sich das wahre Gesicht der herrschen­den Machtstruktur ungeniert offenbart, machen die Menschen auch hierzulande wieder unmittel­bar mit der Armut und der Ohnmacht Bekannt­schaft, von der diese Struktur seit jeher lebt.

BGE: Ein Weg aus der Armut

Aus diesem Grund werden wir von der Aka­demie BGE nicht müde, darauf hinzuweisen, dass es vergleichsweise einfach wäre, die Armut dauerhaft abzuschaffen. Alleine der finanzielle und personelle Aufwand, der seit Generationen betrieben wird, um sie weltweit aufrechtzuer­halten, verschlingt ein Vielfaches dessen, was ein Grundeinkommen für jedes Kind, jeden ar­beitenden und jeden arbeitslosen oder kranken Menschen kosten würde.

Mit dem feinen Unter­schied, dass Menschen, deren Existenz von Geburt an gesichert ist und die frei über das eigene Leben verfügen können, weniger Grund für gewaltsame Auseinandersetzungen oder die Entwicklung von stressbedingten Pathologien hätten. Wo sich Arbeitsweisen und -­rhythmen nicht zwangsläufig nach fremden Vorgaben richten müssen, ist womöglich auch die Motivation größer, sich freiwillig zu engagieren. Wo das Gesamtvermögen so verteilt ist, dass niemand frieren, hungern oder sich um seine Ausbildung und gesellschaftliche Teilhabe sor­gen muss, werden Menschen nicht länger zu Käuflichkeit und Unterwürfigkeit erzogen.

Die Welt mithilfe des Bedingungslosen Grund­einkommens sozial gerechter und friedlicher zu gestalten, ist eine überaus beglückende Vision. ­Aber auch ein gigantisches Projekt, das sich nicht „über Nacht“ verwirklichen oder im Alleingang – etwa von einem kleinen Verein wie der ABGE – umsetzen lässt. Wohl aber können wir damit beginnen, das entsprechende Bewusstsein zu verbreiten – in der Hoffnung, möglichst viele Gemüter zu er­reichen, die sich – genau wie wir – für künftige Generationen ein besseres Leben in einer freieren, gesünderen und lebendigeren Gesell­schaft wünschen.